Sozialrecht, bearbeitet von
Thomas Sonnenschein



Berlin hat, das wird keine Überraschung sein, das größte Sozialgericht in Deutschland. Im Jahr 2016 wurden dort fast 34.000 neue Verfahren verzeichnet, 54% davon bezogen sich auf Hartz IV. Ein großer Streitpunkt im Bereich Hartz IV sind die Kosten der Unterkunft (z.B. die Frage, welche Miete „angemessen“ ist und daher vom Job-Center bezahlt werden muss). Außerdem wird häufig gestritten über die Anrechnung von Einkommen und die Rechtmäßigkeit von Sanktionen wegen behaupteter Pflichtverletzungen eines Leistungsempfängers.

Ein großer Teil der Bescheide ist also nach wie vor fehlerhaft und es ist durchaus empfehlenswert, von den entprechenden Rechtsbehelfen auch Gebrauch zu machen.

Aber nicht nur Hartz-IV-Angelegenheiten beschäftigten die Sozialgerichte.

In der Rentenversicherung geht es beim Sozialgericht zumeist um Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente. Voll erwerbsgemindert ist, wenn nicht mehr als 3 Stunden arbeitstäglich arbeiten kann, teilweise erwerbsgemindert, wer nicht mehr als 6 Stunden am Tag arbeiten kann.

Hier hängt der Ausgang des Rechtsstreits häufig von der Begutachtung durch einen Mediziner ab.

Tipps für die Begutachtung

Wenn der Gutachter fragt, wie man denn zur Untersuchung gekommen sei, ist dies kein unverbindlicher Smalltalk zur Lockerung der Gesprächsatmosphäre, sondern schon mittendrin in der Begutachtung: wer mit dem Auto zum Termin kommt, zeigt, dass er noch zu komplizierten körperlichen Verrichtungen in der Lage ist, wer mit öffentlichen Verkehrsmitteln kommt, der kann immerhin noch längere Wegstrecken ohne fremde Hilfe zurücklegen.

Auch die Frage des Gutachters, was man in seiner Freizeit so mache, gehört nicht in die Abteilung Smalltalk. Dass aktiv Sport treiben oder Musizieren für die Erwerbsfähigkeit spricht, dürfte einleuchten. Aber auch das Hobby „Lesen“ belegt, dass man zum einen noch fehlerfrei ein Buch halten und drin blättern kann und zum anderen noch zu geistiger Anstrengung in der Lage ist. Wer sich nach der Untersuchung noch fehlerfrei selbst ankleiden und die Schuhe zubinden kann, der ist ganz schlecht dran.

Kommt all das zusammen, ist die Begutachtung meist schon negativ gelaufen.

Rechtsstreitigkeiten mit der Pflegeversicherung werden meistens über die Frage geführt, ob und gegebenenfalls welche Pflegestufe zuzuerkennen ist.

In der Krankenversicherung ist der Ausgangspunkt für eine Auseinandersetzung oft eine Ablehnung der Krankenkasse, die eine bestimmte Behandlung oder ein bestimmtes Hilfsmittel oder Medikament nicht bezahlen will.

In allen diesen Fragen verfügen wir über langjährige Erfahrungen.